Christoph Traube, NT-Neckarhausen. Zum Artikel „Jamaika-Aus bringt Merkel in Not“ vom 21. November. Ein Argument vermisse ich im Zusammenhang mit den Diskussionen über die gescheiterte Jamaika-Koalition: Wer war denn die Erste, die Koalitionen ausgeschlossen hat? Angela Merkel. Sie erklärte schon lange vor der Wahl, dass sie nicht mit der Linkspartei und der AfD zusammenarbeiten werde. Und sie forderte Martin Schulz und die SPD auf, dies ebenfalls klarzustellen.
Bezeichnend finde ich in dem Zusammenhang, dass der Bundespräsident mit diesen beiden Parteien ebenfalls nicht redet. Sehen so ernsthafte „Verhandlungen“ über eine Regierung aus? Die Art und Weise wie man mit diesen beiden Parteien umspringt, erinnert mich fast ein bisschen an den Umgang mit „vaterlandslosen Gesellen“ im Kaiserreich.
Der Hauptgrund, warum Angela Merkel es nicht mehr schafft, eine Mehrheit zu organisieren, dürfte darin liegen, dass sie seit Langem eine Politik macht, die ein Teil der Bevölkerung, und besonders auch ein Teil der früheren Stammwähler der CDU, ablehnt. Beispiele sind die Flüchtlingspolitik aber auch die Euro-Rettung und die Energiepolitik. Deshalb konnte sich die AfD etablieren und Angela Merkel fehlen diese Stimmen nun natürlich.
Hinzu kommt, dass die letzten Koalitionen mit Angela Merkel weder für die SPD noch für die FDP eine Erfolgsgeschichte waren, um es mal ganz vorsichtig auszudrücken. Muss man sich da wundern, wenn beide Parteien jetzt dankend ablehnen?
Leserbriefe | 03.05.2024 - 05:00
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