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Gastel wütend auf Verkehrsministerium

29.09.2016, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Grünen-Abgeordneter: „Bund blockt Fragen nach dem Zustand der S-Bahn Stuttgart ab“

(pm) Mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung wollte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel mehr über den Zustand der Schienen, Weichen und Signalanlagen der Stuttgarter S-Bahn erfahren, wie er in einer Pressemitteilung vermeldet.

Vom Ergebnis seiner Anfrage ist er sehr enttäuscht. Denn die Antworten der Bundesregierung auf die sehr detailliert gestellten Fragen fielen seiner Meinung nach sehr dünn aus. Der Abgeordnete, der dem Bundestags-Verkehrsausschuss angehört, hatte wissen wollen, welche Infrastrukturstörungen es seit dem Jahr 2005 auf den einzelnen Streckenabschnitten gegeben hat – inklusive der Störungsart, dem Störungsverursacher und der Dauer der Störungen.

Die insgesamt 17 Fragen fasste die Bundesregierung in drei kurze Antworten zusammen. Antworten wie „Die Dateien liegen dem Bund nicht vor“ oder „Regional bezogene Auswertungen wurden seitens des Bundes nicht vorgenommen und wären (…) mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden“ ärgern den Verkehrspolitiker aus Filderstadt: „Um die Infrastruktur muss es arg schlecht stehen, wenn die Bundesregierung ihrer Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament nicht nachkommt“, interpretiert er die Nicht-Auskünfte.

Grüne reichten Beschwerde beim Verkehrsministerium ein

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