Asylverfahren und Palmers Buch

Maike Pfuderer, Stuttgart. Zum Leserbrief „Nicht nur Rechte, auch Pflichten erwähnen“ vom 12. August. Wenn mir Herr Weber in seinem Leserbrief unterstellt, das ich bewusst die Pflichten der zu uns Geflüchteten Menschen unterschlage, so irrt er. Natürlich ergeben sich in einem Rechtsstaat wie dem unseren auch Pflichten. Das muss nicht extra betont werden und es ist auch keinesfalls so, dass bei Flüchtlingen die Rechte über den Pflichten stehen. Mit dem Verweis auf Rechtsstaat und Demokratie ist eigentlich auch alles zu den Beschleunigungsfantasien im Asylverfahren gesagt. Ein rechtsstaatliches Verfahren kennt eben keine Eile.

Nun noch einige Worte zum Oberbürgermeister einer Universitätsstadt in der schwäbischen Provinz. Es ist nun keineswegs so, dass er etwas Besonderes leistet, wenn er seinen Pflichten nachkommt. Diese Pflichten ergeben sich aus der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg und setzt ihm eben auch entsprechende Grenzen. Wir haben hier im Land übrigens 104 Oberbürgermeister, alleine sechs im Landkreis Esslingen.

Wenn jeder dieser Menschen die Schlüsse aus seiner Amtsführung zwischen einen Buchumschlag klemmen würde, gäbe das eine unerträgliche Kakophonie und ich bin überzeugt, dass Herrn Weber das nicht alles gefallen würde, denn Palmer steht auch in diesem Kreis mit seinen Ansichten alleine.

Dies hat übrigens der Nürtinger Landtagsabgeordnete und Ministerpräsident Winfried Kretschamnn durchaus treffend zusammengefasst: „Boris Palmer ist ein normales Mitglied der Grünen und Oberbürgermeister. „Er hat keine Ämter und spricht nicht für die Partei. Er kann ein Buch schreiben, wann er will.“