Nürtingen

Bürgerinitiative verwundert über Beharrlichkeit

24.07.2018, Von Anneliese Lieb — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Von der heutigen Gemeinderatssitzung erhoffen sich die Hotelgegner Antworten auf ihre Fragen

NÜRTINGEN. Eine ganz Reihe offener Fragen gibt es in den Reihen der Bürgerinitiative (BI) Nürtingen am Neckar vor der heute stattfindenden Gemeinderatssitzung, in der ja auch das Thema Hotel am Neckar auf der Tagesordnung steht.

Dass von der Stadt Nürtingen beziehungsweise vom Gemeinderat das Bürgerbegehren mit der Aufhebung des Grundstücksverkaufsbeschlusses im Frühjahr ausgehebelt wurde, ärgert die Bürgerinitiative. Sie hat deshalb vor einem Monat beim Verwaltungsgericht Stuttgart einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens eingereicht.

Vergangene Woche haben die Vertrauensleute der Bürgerinitiative, Fritz Eisele und Dieter Braunmüller, vom Verwaltungsgericht die Stellungnahme der Stadt Nürtingen erhalten. Die Anwaltskanzlei Dolde Mayen und Partner aus Stuttgart, die die Interessen der Stadt auch schon beim Großen Forst vertreten hat, begründet, warum das Verwaltungsgericht den Antrag der Bürgerinitiative ablehnen soll. Der Anwalt der Bürgerinitiative, Hans-Jochen Lückefett hat nachgelegt, er versucht die Argumente zu entkräften und begründet, warum das Bürgerbegehren zugelassen werden sollte. Jetzt ist es Aufgabe des Verwaltungsgerichts, über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden.


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