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Zusammen über Regeln entscheiden

30.10.2020 05:30, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Die Bundesregierung kann nur empfehlen

Freunde treffen und zusammen Pizza essen gehen? In den nächsten Wochen soll das womöglich eher ausfallen. Die Regierung hat Pläne für strengere Corona-Regeln. Doch sie braucht dafür die Bundesländer.

Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte, dass für einige Wochen strengere Corona-Regeln herrschen.  Foto: Kay Nietfeld
Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte, dass für einige Wochen strengere Corona-Regeln herrschen. Foto: Kay Nietfeld

BERLIN (dpa). Die Corona-Regeln sollen für einige Wochen wieder richtig streng werden! Das hat die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagen. Denn derzeit stecken sich sehr viele Menschen mit dem Virus an. Es werden auch mehr Menschen schwer krank. Das dürfe auf keinen Fall so weitergehen, meint die Regierung.

Allerdings können Frau Merkel und ihre Ministerinnen und Minister nicht einfach entscheiden, welche neuen Regeln in ganz Deutschland gelten sollen. Vieles was die Gesundheit angeht, ist Sache der 16 Bundesländer und ihrer Chefs. „Die Bundesregierung kann immer nur empfehlen“, erklärt die Wissenschaftlerin Ursula Münch.

Das hat normalerweise auch Vorteile, sagt die Expertin. „Bei Gesundheit ist es sinnvoll, möglichst nah an den Menschen dran zu sein.“ Das sind dann eher Städte und Gemeinden als etwa eine Regierung in Berlin.

„Das hat auch immer gut funktioniert“, sagt Ursula Münch. Dass es bislang in den Bundesländern unterschiedliche Corona-Regeln gab, sei sinnvoll gewesen. Denn in manchen Gegenden gab es zwar viele Corona-Fälle. In anderen Bundesländern wie etwa Sachsen-Anhalt aber hatten sich nur sehr wenige angesteckt. Dort hätte dann zum Beispiel kaum jemand verstanden, warum er eine Alltagsmaske tragen soll, meint Frau Münch.

Doch warum will sich die Regierung nun unbedingt mit den Bundesländern auf gleiche Regeln für alle einigen? Ein Grund ist, dass fast überall die Zahl der Ansteckungen rasch steigt. Zugleich wirkten verschiedene Regeln auf die Menschen oft unklar, sagt Frau Münch. „Warum dürfen sich da 20 Menschen treffen und bei uns nur fünf?“ Das sei schwer zu verstehen. „Das ist keine gute Politik.“

Wenn jetzt aber die Regierung und die Bundesländer gemeinsam einheitliche scharfe Regeln beschließen, dann würde den Leute klar werden: „Es geht jetzt um Wurst“, sagt Frau Münch. Sie würden die Regeln dann auch eher annehmen.

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