Wendlingen

Zur Sicherung von Arbeitsplätzen

03.03.2009, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Zimmermann: „Konjunkturpaket kommt im Kreis an“

(pm) „Alle Kommunen des Landes und damit natürlich auch im Landkreis Esslingen können am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes teilnehmen“, teilt der CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisrat Karl Zimmermann mit. Im Einvernehmen mit den kommunalen Landesverbänden werden über 70 Prozent der Bundesmittel für die Kommunen pauschal zur Verfügung gestellt. „Das bringt die notwendige Flexibilität bei der Umsetzung der Maßnahmen“, so Zimmermann, „denn wir müssen schnell handeln, damit gefährdete Arbeitsplätze gesichert werden.“

In Absprache mit den Kommunen wurden weitere Einzelheiten der Umsetzung durch die Landesregierung entschieden. Vorgesehen sind eine Bildungs- und eine Infrastrukturpauschale. Jede Kommune entscheidet eigenverantwortlich, ob sie diese Pauschalen in Anspruch nehmen will. Selbstverständlich setze dies voraus, dass dabei die bundesrechtlichen Vorgaben erfüllt werden. Um einen konjunkturellen Impuls zu setzen, verlangt der Bund zum Beispiel, dass die Gelder nur in zusätzliche Maßnahmen fließen dürfen. Außerdem muss die Kommune bereit sein, bei dieser Pauschallösung einen finanziellen Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent an der geplanten Investitionsmaßnahme zu tragen.


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