17.07.2019

Scheuer für härteres Durchgreifen bei E-Tretrollern

Berlin (dpa) - Immer mehr E-Scooter sind in den Städten unterwegs - und die Probleme nehmen zu. Auf Bürgersteigen abgestellte Elektro-Tretroller behindern Fußgänger, Meldungen über Unfälle häufen sich, Fahrer sind betrunken unterwegs.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die…

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17.07.2019

Scharfer Gegenwind für Kramp-Karrenbauer aus der Opposition

Berlin (dpa) - Verteidigungspolitiker der Opposition haben die Ernennung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Verteidigungsministerin scharf kritisiert. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht die Glaubwürdigkeit Kramp-Karrenbauers vom Start weg als…

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17.07.2019

Kanzlerübungsplatz Hardthöhe: Drei sind schon gescheitert

Berlin (dpa) - In der Bundeswehr hat man sich an diese Situation inzwischen gewöhnt: Wieder bekommt die Truppe eine Chefin, die für höhere Aufgaben in Frage kommt.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gilt derzeit als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge von Angela Merkel im…

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17.07.2019

AKK muss sich bei der Truppe bewähren

Berlin (dpa) - Beim Blick auf ihre Vorgänger an der Spitze des Verteidigungsministeriums könnte Annegret Kramp-Karrenbauer ein mulmiges Gefühl überkommen. Ein Sprungbrett ins Kanzleramt ist das Verteidigungsministerium nicht gerade.

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Thomas de Maizière und…

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17.07.2019

Letzte Chance Bundeswehr? Politiker hinterfragen AKK

Berlin (dpa) - «Zur Meldung Augen rechts.» Das Wachbataillon des Verteidigungsministeriums ist angetreten für die neue Chefin. Im Eiltempo nimmt die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (58) am Mittwoch ihren Kabinettsposten ein.

«Ich gehe mit vollem Herzen und auch voller…

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17.07.2019

Kitas dürfen ungeimpfte Kinder bald nicht mehr aufnehmen

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Gesetz für eine Masern-Impfpflicht auf den Weg gebracht. Ab März 2020 müssen Eltern vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule nachweisen, dass diese geimpft sind.

Die Impfpflicht gilt auch für bestimmte Erwachsenengruppen.…

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17.07.2019

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Straßburg (dpa) - Nach der knappen Wahl Ursula von der Leyens sind die Erwartungen hoch, dass die neue EU-Kommissionschefin rasch ein Team zusammenstellt und im Herbst ihre Versprechen angeht.

Es gebe viel zu tun, sagte EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Mittwoch und nannte den für…

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17.07.2019

Die Bewährungsprobe: Fünf Lehren aus der Wahl von der Leyens

Straßburg (dpa) - Nun also Ursula von der Leyen. Nach fünf Jahren übergibt der seit Jahrzehnten auf dem Brüsseler Parkett erfahrene Luxemburger Jean-Claude Juncker im Herbst der Überraschungskandidatin aus Deutschland die Geschäfte der EU-Kommission.

Die CDU-Politikerin kommt mit einigen…

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17.07.2019

Volles Risiko: Kramp-Karrenbauer übernimmt Bundeswehr

Berlin (dpa) - Saarländische Ministerpräsidentin, CDU-Chefin - und nun also Verteidigungsministerin. Annegret Kramp-Karrenbauer, die politische Vertraute von Kanzlerin Angela Merkel, tritt damit eines der wohl schwierigsten Ämter in der deutschen Politik an.

Das Verteidigungsministerium…

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17.07.2019

Die Masernimpfpflicht kommt - was bedeutet das?

Berlin (dpa) - Lange wurde darüber diskutiert, jetzt kommt die gesetzliche Masern-Impfpflicht. Bei Kindern gibt es künftig so gut wie keine Ausnahmen. Auch einige Erwachsenengruppen müssen sich impfen lassen oder nachweisen, dass sie immun gegen die Masern sind. Die Regelungen im…

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