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Zum Grundgesetz

23.05.2009, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

(pm) Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) sagt anlässlich des Jubiläums: „Zum 60. Jahrestag unseres Grundgesetzes erscheint uns vieles als selbstverständlich. Aber das Bekenntnis zum sozialen Bundesstaat, ein unabhängiges Bundesverfassungsgericht, die Festschreibung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen sind nur einige der wichtigen Errungenschaften, die Sozialdemokraten erstritten und im Grundgesetz verankert haben und die damals eben nicht selbstverständlich waren.“

65 Frauen und Männer haben im Parlamentarischen Rat das Grundgesetz verfasst. Unter ihnen waren 27 Sozialdemokraten. Sie hatten an der Entstehung des Grundgesetzes einen erheblichen Anteil. Ihre Arbeit war nicht nur geprägt durch die Erfahrungen der Weimarer Jahre. „Viele von ihnen wurden unter der Nazi-Herrschaft verfolgt, eingesperrt oder mussten aus Deutschland fliehen“, sagte Arnold. Angetrieben gewesen seien sie von dem Gedanken, dass sich das Scheitern von Weimar unter keinen Umständen wiederholen dürfe. Nie wieder sollte in Deutschland eine verbrecherische Diktatur an die Macht gelangen. Der SPD sei es gelungen, so Arnold, gegen die Stimmen der CDU/CSU die Basis für die Grundstruktur eines sozial bestimmten Rechtsstaates zu legen. In aufwendigen Diskussionen sei auf Initiative der SPD um die Gewaltenteilung gerungen worden.


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