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Wer bezahlt was?

11.04.2018, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Wer meldet einen Schwertransport an?

Andrea Kopp, Pressesprecherin beim Polizeipräsidium Reutlingen

Die Anmeldung des Großraum-/Schwertransports (GST) erfolgt durch den Transporteur bei der für den Firmensitz zuständigen Behörde. Diese prüft, welche Landkreise und Polizeidienststellen von der Begleitstrecke betroffen sind und beteiligt diese am Genehmigungsverfahren. Die schlussendliche Transportstrecke wird von der Behörde verbindlich vorgegeben.

Wer bezahlt den Einsatz der Polizei?

Die Polizeikosten für einen GST trägt der Transporteur. Gebührenbescheide für eine polizeiliche Begleitung werden landesweit zentral vom Polizeipräsidium Freiburg erlassen. Die erforderlichen Daten werden von den für die Transportbegleitung zuständigen Präsidien dorthin übermittelt. Gebühren werden im Halbstundensatz in Höhe von 30 Euro pro Beamter erhoben. Diese sind an die Landesoberkasse Baden-Württemberg zu überweisen. Es fallen natürlich auch bei den Behörden Gebühren an, die von dort separat erhoben werden.

Welche Polizeibeamten begleiten einen Schwertransport?

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