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Für neue Balance von Markt und Staat

31.12.2008, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Neujahrsgrußwort des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das vor uns liegende neue Jahr wird gewiss kein leichtes. Unter normalen Umständen könnten die guten Zahlen am Arbeitsmarkt im Vordergrund stehen: erstmals seit 16 Jahren weniger als drei Millionen Arbeitslose. Doch normale Umstände haben wir seit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers nicht mehr. Die Finanzkrise hat sich zu einer weltwirtschaftlichen Konjunkturkrise entwickelt.

Noch sind die Arbeitsmarktdaten stabil, doch spurlos wird die Krise auch bei uns nicht vorbeigehen. Deshalb müssen wir jetzt alles daran setzen, die Auswirkungen der internationalen Finanzmarktkrise einzudämmen und abzumildern. Mit dem Finanzpaket haben Finanzminister Peer Steinbrück und das Parlament schnell gehandelt, das deutsche Bankensystem stabilisiert und auch das Kreditangebot für die Wirtschaft sichergestellt. Kaum eine andere als die Große Koalition hätte ein solches Hilfspaket in dieser Dimension so schnell verabschieden können.


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