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CDU für Kreisumlage unter 40 Punkten

22.09.2007, Von Uwe Gottwald — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Kreistagsfraktion will Weg der Entschuldung dennoch nicht verlassen Kliniken als gemeinnützige GmbH

Die CDU-Fraktion im Esslinger Kreistag will im kommenden Haushaltsjahr ihren Schwerpunkt auf die Klinik- und die Finanzpolitik legen. Das betonte Fraktionsvorsitzender Gerhard Schneider gestern im Hotelrestaurant Fuchsen in Kirchheim, wo er nach gut der Hälfte der Legislaturperiode im Kreise seiner Vorstandskollegen eine Zwischenbilanz zog. Die Fraktion gehe von einer Senkung der Kreisumlage unter die 40-Punkte-Marke aus. Bei den Kliniken strebt man die Überführung von der Rechtsform des Eigenbetriebs in eine gemeinnützige GmbH an. Als Kooperationspartner sieht man trotz Dissonanzen weiterhin die Städtischen Kliniken Esslingen.

Schneider sieht die Kommunen und den Landkreis wieder in ruhigerem finanziellem Fahrwasser, was aber nicht dazu verleiten dürfe, von der Politik des Schuldenabbaus abzuweichen. Eine Kreisumlage in den Jahren 2001 bis 2003 von 36,5 Prozentpunkten sei wohl zu niedrig gewesen, was zu Fehlbeträgen geführt habe. Mit den Umlageerhöhungen bis auf 45,65 Prozentpunkte im Jahr 2005 sei dies korrigiert worden, gleichzeitig sei die Steuerkraftsumme der Kommunen jedoch auf einen Tiefstand von 386 Millionen Euro gefallen.


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