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Arnold: „Kurzarbeit ist extrem wichtig“

18.08.2009, Von Sylvia Gierlichs — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

„Handwerker profitieren vom Konjunkturpaket II“ – Lösung für Lärmschutz an ICE-Trasse Wendlingen–Ulm muss her

Wirtschaftskrise, Bildungspolitik, regenerative Energien und Konjunkturpaket II sind die Themen, die sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold als Wahlkampfprogramm auf die Fahnen geschrieben hat. Sein Ziel: auch Erststimmen zu bekommen.

UNTERENSINGEN. Noch recht entspannt wirkt Rainer Arnold, gerade erst aus dem Urlaub auf Rügen zurückgekehrt, bei der Vorstellung seiner Wahlkampfthemen. Doch die Umfragewerte der SPD machen den Wolfschlüger Bundestagsabgeordneten etwas nachdenklich: „Das Hauptproblem der Sozialdemokratie ist, dass es zu wenig politische Auseinandersetzungen und Diskussionen gibt“, sagt er. Nur wenn es gelinge, mit den Wählern politische Auseinandersetzungen zu führen, könne etwas bewegt werden. Da sieht er die Politiker in der Bringschuld gegenüber den Bürgern. Politik brauche jedoch auch Menschen, die sich einmischen und sich mit den örtlichen Abgeordneten einlassen, fordert er zum Diskurs auf. Bürgerentscheide und mehr Bürgermitbestimmung? „Das halte ich in der Politik für sehr richtig“, sagt Arnold.


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