Nürtingen

Wie viel Bildung darf es sein?

31.10.2011, Von Uwe Gottwald — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket werden bereits nachgefragt – Bei Lernförderung noch einige Fragen offen

Die Hilfen zum Lebensunterhalt sind zu niedrig bemessen, entschied das Bundesverfassungsgericht. Der Gesetzgeber musste gegensteuern und hat ein Paket aufgelegt, das die Teilhabe an Bildung und am sozialen Leben verbessern soll, und zwar vornehmlich durch sachbezogene Leistungen. Diese werden nachgefragt, doch gibt es auch Unstimmigkeiten.

Die höchsten Richter im Staate befanden vor allem die Leistungen für Kinder als unzureichend. Deshalb wollte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen dem Urteil nicht einfach durch höhere Hartz-IV-Sätze gerecht werden. Vielmehr sollen in Familien von Erwerbslosen und Beziehern niedriger Einkommen Kinder gezielt gefördert werden. Was sich aber schon im Gesetzgebungsverfahren als sperrig erwies – der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat brauchte dazu wahre Marathonsitzungen –, ist auch in der täglichen Praxis mit Stolpersteinen versehen.


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