Nürtingen

Schmid im Amt bestätigt

05.08.2009, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

SPD-Hauptversammlung: Es ging auch um Staatshilfen für Unternehmen

Nahezu einstimmig wählten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Nürtingen auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung den Vorstand sowie die Redaktion der Ortsvereinszeitung „Die Heckschnärre“. Anschließend blieb noch genügend Zeit, um sich mit dem Thema der Staatshilfen in der gegenwärtigen Banken- und Finanzkrise auseinanderzusetzen.

NÜRTINGEN (we). In einem Impulsreferat beleuchtete Regionalrat Helmut Hartmann Bedeutung und Entwicklung der sogenannten „Staatsquote“. Sie gibt an, wie hoch der Anteil des Staates, also der Staatsausgaben, am Sozialprodukt beträgt. Entgegen Behauptungen aus der neoliberalen CDU-FDP-Ecke liege die Staatsquote 2008 mit 43,5 Prozent fast so niedrig wie 1989; die rot-grüne Koalition unter Kanzler Schröder hat die Staatsquote, die bis 1996 auf 49,3 Prozent gestiegen war, deutlich abgebaut. Gleichzeitig sei der Staat bei vielen Zukunftsaufgaben wie etwa der Bildung gefordert. Hartmann unterstrich: „Nur die Reichen können sich einen schwachen Staat leisten.“

Wenn der Staat, so Hartmann weiter, „für kurze Zeit Teilhaber an Unternehmen wäre“, wäre dies für die Marktwirtschaft nicht gefährlich. Hilfen des Staates seien richtig, wenn dadurch Arbeitslosigkeit verhindert werde. Allerdings habe er auch den Eindruck, dass die Firmen, die Kredite besonders nötig hätten, es besonders schwer hätten, an Gelder oder Bürgschaften zu kommen.


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