Nürtingen

Mehr Gewicht für Bürgerbeteiligung

14.05.2010, Von Anneliese Lieb — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Gemeinderat ändert Geschäftsordnung und räumt Sprechern der Beteiligungsforen Rede-, Vorschlags- und Anhörungsrecht ein

Bürgerengagement hat in Nürtingen Tradition. Aus der Keimzelle Bürgertreff haben sich in den zurückliegenden Jahren eine ganze Reihe Beteiligungsforen entwickelt. Ihnen mehr Gewicht zu verleihen, darauf zielt die jetzt beschlossene Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates ab.

NÜRTINGEN. Das breit gefächerte Bürgerengagement wird in Nürtingen institutionalisiert. Mit der Aufnahme des Wirtschaftsbeirates und der Beteiligungsforen in die Geschäftsordnung des Gemeinderats soll die Wertschätzung für deren Arbeit dokumentiert werden. Den Gruppierungen wird nun das Recht eingeräumt, sich an den Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse mit Rede-, Vorschlags- und Anhörungsrecht zu beteiligen, wenn Vorschläge und Anträge von ihnen behandelt werden. Vorschläge und Anträge aus dem Zuständigkeitsbereich besagter Gruppierungen werden in den Sitzungen aber nur behandelt, wenn sie vom Oberbürgermeister übernommen und auf die Tagesordnung gesetzt werden oder wenn sie von einem Drittel der Gemeinderäte unterzeichnet worden sind.


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