Leserbriefe

Ziel war Maximum an Profit

29.10.2011 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Jochen Findeisen, Schlaitdorf, Pressesprecher Die Linke, Kreisverband Esslingen. Die nunmehr zweite globale Finanzkrise ist uns nicht durch Kommunisten, die Linke oder Sozialisten eingebrockt worden, sondern durch Kapitalisten, in deren Interesse die Politik fast alle Grenzen und Kontrollen für den „freien Kapitalverkehr“ abgebaut hat. Unbeherrschbare und undurchschaubare Finanzmärkte waren die Folge. Ob das dadurch schwer angeschlagene Weltfinanzsystem noch zu retten ist, wird im Wesentlichen davon abhängen, ob die Banken wieder zu ihrem Kerngeschäft zurückfinden, das darin besteht, die Realwirtschaft mit Kapital zu versorgen. MdB Sahra Wagenknecht (Die Linke) erklärte hierzu unlängst, ganze vier Prozent flössen bei der Deutschen Bank noch in das Kerngeschäft, „der Rest ist Wetten, Zocken, Spekulieren“.

Die Verwandlung der Banken in „Zockerbuden“ ist ein Ergebnis einer neoliberalen Wirtschaftspolitik, die vor circa zwei Jahrzehnten nicht nur die Privatisierung der letzten Banken in öffentlicher Hand vorantrieb, sondern auch die Kernaufgaben von Post, Bahn, Energiewirtschaft bis hin zur Wasserver- beziehungsweise -entsorgung neu definierte. Nicht mehr bedarfsgerechte, erschwingliche Dienstleistung für die Allgemeinheit war das Ziel, sondern ein Maximum an Profit für private Eigentümer.

Die Linke ist der Auffassung, dass alles, was der Allgemeinheit dient, auch von der Allgemeinheit kontrolliert werden muss. Daher tritt sie für eine Verstaatlichung des Bankwesens ein. Es kann auch nicht sein, dass im Interesse des „freien Warenverkehrs“ unsere Landsleute und Menschen anderer Nationalität in Afghanistan verheizt werden. Ehrliche Politiker würden das Afghanistan-Desaster lieber heute als morgen beenden. Neben einem intelligent organisierten Rückzug aus Afghanistan fordern wir den Ersatz der NATO durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands. Selbst der konservative Journalist Schirrmacher stellt die Frage, ob die Linke vielleicht doch recht hat. Aber weil der Anti-Sozialismus und Anti-Kommunismus, der seit Hitler sich als wirksames Verdummungsinstrument bewährt hat, vor keiner Verleumdung zurückschreckt, werden die Aussagen der Linken zum Drogenproblem dazu benützt, die Partei in die Nähe von Drogendealern zu rücken. Wer Drogenkranken wirklich helfen will, wer verhindern will, dass Menschen zur Droge greifen, der kann primitive Verbieterei, Kriminalisierung von Kranken und Einsperrerei (Drogen gibt’s auch im Knast!) nicht als Mittel einer fortschrittlichen, humanen Drogenpolitik akzeptieren. Wer kann etwas dagegen haben, dass Suchtkranken kontrolliert Drogen verabreicht werden, die nicht mit allem möglichen Dreck gepanscht wurden und die im Verborgenen mit infizierten Spritzen konsumiert werden? Fast unbemerkt hat Portugal den Besitz von Drogen liberalisiert; der Handel ist weiterhin strafbar.

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