Leserbriefe

Was muss ein OB können?

05.10.2011 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Benjamin Kehrer, NT-Hardt. Zum Artikel „Sechs Kandidaten im Selbstporträt“ vom 1. Oktober. Nachdem nicht nur mehrere Leserbriefe, sondern auch die fünf Oberbürgermeisterkandidaten verwaltungswissenschaftliche Kenntnisse eines Oberbürgermeisters diffamiert oder zumindest als fakultatives Beiwerk abgetan haben, möchte ich im Folgenden ein kurzes Plädoyer für deren kommunalpolitische Immanenz halten.

Die Verlautbarungen mancher Kandidaten erregen in mir Zweifel, ob sich jene Kandidaten ihrer Kompetenzen und Pflichten als Oberbürgermeister bewusst sind. Sollten solche Rahmenkenntnisse tatsächlich fehlen, kann sich ein Oberbürgermeister zwar immer noch auf seine Referenten verlassen. Ungeachtet dessen stecken in den Einschätzungen von Beratern jedoch bereits Wertungen, welche wiederum den finalen Entschluss des Amtsträgers determinieren.

Insofern fährt man somit der unter dem Schlagwort „Bürgerbeteiligung“ allerorts herbeigesehnten direkten Demokratie, welche auf kommunaler Ebene auch durch die direkte Wahl des Oberbürgermeisters ihren Ausdruck findet, geradewegs in die Parade. Man wäre in letzter Konsequenz der paradoxen Situation ausgesetzt, dass ausgerechnet im Namen der Bürgernähe eben nicht der direkt gewählte Volksvertreter, sondern eine von der Verwaltung selbst ausgewählte Person die Geschicke der Stadt de facto leiten würde. Und das, obwohl der empathische neue Oberbürgermeister doch so gut zuhören kann.

Nachfolgend möchte ich nun dem Einwand begegnen, dass man sich ein Grundwissen um die Verwaltung schnell aneignen könne, sodass eine solche Qualifikation keine große Rolle bei der Wahl spielen dürfe. Verwaltungswissenschaftliche Kompetenz umfasst jedoch nicht nur nacktes Wissen, sondern genauso die Methodik. Die Methodik ist ihrem Wesen nach dem Bearbeiter zwar schwerer zugänglich, gleichwohl eröffnet sie ihm auch bei unbekannten Fällen einen Anwendungsspielraum. Wissen selbst ist unendlich, die Methodik hingegen abschließend.

Zuletzt sei angemerkt, dass mir die äußerst negative Konnotation von Verwaltung der eingangs erwähnten Personengruppe schleierhaft ist. „Verwaltung konkretisiert die Verfassung“, behaupten die renommiertesten Staatswissenschaftler dieser Tage, und dem kann ich nur beipflichten. Infolgedessen bricht gerade die Verwaltung den abstrakten Humanismus unserer Verfassung auf ein greifbares Niveau herunter, sodass es ein Zuviel an verwaltungswissenschaftlicher Kompetenz des Kandidaten gar nicht geben kann. Der populäre Ruf nach einer menschlicheren Verwaltung hallt nunmehr ins Leere.

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