Leserbriefe

Viel sozialer Diskussionsstoff

08.05.2019 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Artikel „Kühnert mischt die SPD auf“ vom 3. Mai. SPD wieder sozial? Ungewohnte Töne kommen plötzlich von dem Juso-Chef Kevin Kühnert, der im Januar 2018 viel Wirbel machte mit seiner „No GroKo“-Kampagne, bevor er schließlich doch einknickte und zu Andrea Nahles überlief, die auch einmal Juso-Chefin war.

Die vom Wähler abgestraften Parteien CDU/CSU und SPD schrieben einen weiteren Koalitions-Vertrag, verteilten die begehrten Posten unter ihren Parteispitzen und setzten in einer neuen GroKo die neoliberale Politik in Deutschland und Europa fort, mit der in den letzten Jahrzehnten der Sozialstaat abgebaut und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter geöffnet wurde.

Tausende von gut ausgestatteten Lobbyisten steuern in Berlin und Brüssel die Repräsentanten des Systems, das immer noch als Demokratie und Rechtsstaat bezeichnet wird. 55 Milliarden Euro EU-Agrarsubventionen werden auch weiterhin überwiegend an die Großbetriebe verteilt, die mit Monokulturen, Gift und Gülle den Lebensraum für Mensch und Tier vernichten.

Die notwendige Bio-Agrarwende wird erfolgreich von Ministerin Klöckner und den mächtigen Herren des Bauernverbandes verhindert.

Für die Verhinderung der Verkehrswende ist seit vielen Jahren die CSU als kleinste Partei im Bundestag zuständig. Der jetzige Minister Scheuer steht in Treue fest zur Autoindustrie und dem Dieselskandal, Stuttgart 21 blockiert den Bahnverkehr und Kerosin für Flugzeuge ist immer noch steuerfrei. Geld fehlt überall, aber für Aufrüstung und Kalten Krieg ist genug da, um Deutschlands Rolle in der Welt und an der NATO-Grenze im Osten zu stärken. Ministerin von der Leyen verteidigt uns stets fröhlich und Außenminister Maas fühlt sich großartig, wenn er um die Welt reist. Der Misserfolg dieser neoliberalen GroKo zeigt sich allerdings in miesen Umfragewerten.

Doch plötzlich erinnert sich der Sozial-Demokrat Kühnert im Interview, was für ihn Sozialismus heiße – Zitat: „Ihm schwebe eine Gesellschaft vor, die kollektive Bedürfnisse in den Vordergrund stellt und nicht Profitstreben“, und weiter zur Wohnungssituation: „. . . jeder maximal den Wohnraum besitzen, den er selbst bewohnt“.

Sogar vor einer Kollektivierung von BMW macht Kühnert nicht halt – ein überraschender Vorschlag. Viel ungewohnter sozialer Diskussionsstoff also für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands.

Leserbriefe

Wasen-Pläne noch mal genau überdenken

Anke Gottschling, Nürtingen. Zum Artikel „OB legt sich für die Wasen-Pläne ins Zeug“ vom 28. November. Ich und meine zwei Kinder wohnen sehr gerne in Nürtingen am Neckar. Mit Erschrecken habe ich kurz vor der Sitzung am 26. November im Rathaus und dann auch dort von den Plänen für den Wasen…

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