Leserbriefe

Roter Eintrag und Ausschluss?

07.05.2009, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Peter Liewald, Nürtingen. Zum Artikel „Freie üben Kritik an Sitzungsleiter Heirich“ vom 28. April. Nachdem die Fraktion der UFB im Nürtinger Stadtrat den Antrag auf einen Bürgerentscheid aus der Mitte der Bürgerschaft in Sachen „Großer Forst“ bei jeder Gelegenheit niedergestimmt hat, will sie jetzt auch noch einen der wenigen aufrechten „Oppositionellen“ in dieser Frage im Stadtrat selbst mundtot machen. Ins Visier nimmt die UFB die Nürtinger Liste/Grüne und insbesondere deren Stadtrat Peter Rauscher. Von drei Sitzungen des Gemeinderats soll Peter Rauscher wegen seiner „maßlosen Attacken“ ausgeschlossen werden. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, „härter durchzugreifen“, auch gegenüber „Äußerungen aus dem Zuhörerbereich“. Ein merkwürdiges Verständnis von Kommunaldemokratie liegt diesem autoritären Appell an den Chef der Exekutive zugrunde: Ein frei gewählter Stadtrat (Legislative) soll sein Mandat nicht wahrnehmen dürfen und die Zuhörer sollen offensichtlich nur noch lammfromm geduldet werden. Ist die UFB nicht Manns genug, die Diskussion selbst mitzugestalten und, meinetwegen, auch harte Contras zu bieten?

Wieso dieser schülerhafte Appell an den Vorsitzenden, der dadurch fast in die Rolle eines strafenden Oberlehrers kommt? Roter Eintrag und Ausschluss für Peter Rauscher. Eine Stadtratsdebatte um zentrale Entwicklungen ist kein Kaffeekränzchen braver Honoratioren, die mit salbungsvollen Worten sich gegenseitig beweihräuchern und die Vorschläge der Verwaltung oder ihres Fraktionsvorsitzenden abnicken. Da muss auch Tacheles geredet werden, mitunter auch zugespitzt-polemisch, vor allem aus einer Minderheitenposition, die Anliegen aus der Mitte der Bürgerschaft einbringt. Brav-Sein und stilles Zuhören? Das war einmal richtig gemütlich, damals, als alles von oben geregelt wurde.

Ich war mehrfach Zuhörer im Stadtrat, als es um die Zulassung des Bürgerentscheids „Großer Forst“ ging, und erinnere mich gut an unzählige, auch persönlich verunglimpfende Zwischenrufe aus den Reihen der Mehrheitsfraktionen anlässlich der Reden von Dieter Braunmüller und Regine Glück von der Nürtinger Liste/Grüne oder von Achim Maier und Christine Roos, stellvertretend für die Jungen Bürger Nürtingen. Einsamer Tiefpunkt in den letzten Jahren: Ein Zuhörer, Jochen Braunmüller, der Sohn des Fraktionschefs der Nürtinger Liste/Grüne, mutmaßlich in Sippenhaftung, wird vom Vorsitzenden des Sitzungssaales verwiesen, weil er, ohne zu stören, sein Handy bediente. Diese Vorgänge sind dem Fraktionschef der UFB noch nicht einmal eine Fußnote wert, denn es geht ihm weniger um die alle betreffende Gesprächskultur im Stadtrat, sondern darum, das engagierte Wirken der Fraktion der Nürtinger Liste/Grüne ordnungsrechtlich und eben nicht politisch zu bekämpfen.

Leserbriefe

Großer Forst und die Wahlen

Kuno Giesel, Nürtingen. Zum Artikel „Neuer Bauabschnitt sorgt für neuen Stau“ vom 21. Mai. „. . . zwischen Bahnhof und Nordtangente ging heute gar nichts mehr“. Man Stelle sich vor, Hugo Boss hätte doch auf dem Großen Forst gebaut und seine LKW-Flotte quält sich zusätzlich durch den Stau über…

Weiterlesen

Weitere Leserbriefe Alle Leserbriefe