Leserbriefe

Kommt doch eine Minderheitsregierung?

17.02.2018, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Christoph Traube, NT-Neckarhausen. Zum Artikel „Kanzlerin Merkel kündigt volle Amtszeit an“ vom 12. Februar. Am interessantesten fand ich an dem Interview mit der Kanzlerin, was Merkel plant, falls die SPD-Basis die große Koalition ablehnt. Nämlich das was sie bisher ausgeschlossen hat: Eine Minderheitsregierung.

Merkel sagte, wenn die Abstimmung mit einem Nein endet, „dann gehe ich zum Bundespräsidenten und dann kommt wieder Artikel 63 der Verfassung ins Spiel und dann muss er jemanden vorschlagen. Und dafür stehe ich zur Verfügung“. Dies ist im Prinzip natürlich keine Überraschung. Merkel wird alles tun, um im Amt zu bleiben. Das ist längst deutlich geworden.

Für die SPD ist es aber interessant: Vielen Genossen wäre eine Minderheitenregierung schließlich lieber gewesen. Auf die Sondierungen und Koalitionsverhandlungen haben sie sich hauptsächlich deshalb eingelassen, weil sie keine Neuwahlen wollten. Nun wird deutlich, dass die SPD mit einem Nein zur großen Koalition die Minderheitsregierung doch noch bekommen kann. Und Neuwahlen riskieren die Genossen aller Voraussicht nach durch ein Nein nicht.

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