Leserbriefe

Finanzieller Schlag für Familien

22.05.2010, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Sabine Früh, Neckartenzlingen. Die Erhöhung des Stromanteils aus kleinen Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung wie zum Beispiel den Mini-Blockheizkraftwerken (Mini-BHKW) ist bekanntlich ein rechtsverbindliches Ziel. Aus diesem Grund wurden im Jahre 2009 über Investitionszuschüsse Anreize geschaffen, solche Energien zu nutzen. Dies betraf insbesondere die Mini-BHKWs für Einfamilienhäuser. Im Hinblick auf das zum Januar 2010 in Kraft getretene Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG) haben sich vor allem innovative und energiebewusste Familien für diese Art der Wärmegewinnung in ihrem Eigenheim entschieden. Eine Entscheidung, die für viele finanziell nur möglich war, da der Staat diese im Eigenheimbereich neue und noch vergleichbar teure Technologie finanziell über ein Förderprogramm unterfütterte.

Im Juli 2009 verkündete die Regierung, dass Investitionszuschüsse wegen großer Nachfrage nur noch befristet gewährt werden könnten. Dazu gab es ein Zeitfenster bis spätestens 31. Oktober 2009, bis dahin musste die Anlage installiert, in Betrieb genommen und der Förderantrag gestellt sein. Die Fördergelder sollten bis Dezember 2009 an die Bauherren fließen, von denen jedoch viele über das 1. Quartal 2010 keine Nachrichten und vor allem kein Geld erhielten. Vergangenen Freitag nun kam das Entsetzen in Form eines Ablehnungsbescheides von der BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) ins Haus geflattert. Das Förderprogramm für Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung müsse rückwirkend gestoppt werden, da schon mit den bereits bewilligten Anträgen das Budget, das für 2010 zur Verfügung steht, voll ausgeschöpft wird.

Rückwirkend heißt, dass noch nicht bewilligte Anträge aus dem vergangenen Jahr nicht mehr genehmigt werden können. Und das sind alle Anträge ab dem 1. August 2009! Ein großer finanzieller Schlag für diese Familien. Und es kommen viele Fragen dabei auf: Wie kann es sein, dass sich die Bearbeitung der Anträge über 10 Monate hinzieht? Wie kann es sein, dass Familien mit der Installation finanziell in Vorleistung gehen müssen, um überhaupt den Antrag stellen zu können? Warum wurde im Juli 2009 das Förderprogramm auf Oktober 2009 begrenzt, wenn doch anscheinend schon im Juli keine Gelder mehr verfügbar waren? Fragen über Fragen und auf jeden Fall eine Familie mehr, die das Vertrauen in die aktuelle Politik vollständig zu verlieren droht.

Leserbriefe

Burka erniedrigt die Frauen

Elsa Neufeld, Nürtingen. Zum Artikel „CDU-Politiker Frei hält Burkaverbot für nicht machbar“ vom 12. August. Eine Burka ist für mich das abscheulichste und absurdeste Kleiderstück, das eine Frau zu tragen hat. Warum lässt unsere deutsche Verfassung ein generelles Burkaverbot nicht zu? Wen…

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