Leserbriefe

Das ist ein peinlicher Vorgang

19.08.2009, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Wolfgang Braun, Neckartenzlingen. Zum Artikel „Wir fragen nach“ vom 14. August. Die SPD galt einmal als „Betriebsrat der Nation“ und dieses Bild schien auch bislang auf Rainer Arnold zu passen, der sich wiederum für ein Abgeordnetenmandat im Wahlkreis Nürtingen bewirbt. Freundlich, stolz auf seine gewerkschaftlich-sozialdemokratisch geprägte Vergangenheit – ein ehrlicher Sachwalter des „kleinen Mannes“! Dieses Bild bekommt immer mehr Risse – sowohl was die SPD anbelangt als auch bezüglich des Kandidaten Arnold. Es waren Sozialdemokraten, die mit ihrem grünen Koalitionspartner zum Nachteil der Arbeitnehmer Sozial- und Arbeitsgesetze änderten, die durch Einführung des „Riester-Faktors“ die Renten kürzten, die Leiharbeit zu Niedriglöhnen ebenso wie Hedge-Fonds rechtlich erst möglich machten.

Der Kandidat Arnold macht die Bevölkerung immer noch glauben, der Krieg in Afghanistan sei militärisch zu gewinnen. Er ist verteidigungspolitischer Sprecher seiner Partei und hat bis vor Kurzem seine Mitgliedschaft im Präsidium der „Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik“ verschwiegen, die der besseren Verständigung zwischen Politik, Öffentlichkeit, Bundeswehr und Rüstungsindustrie dienen soll. Lobbyismus-Kritiker sehen im Verschweigen einer solchen Mitgliedschaft mehr als nur ein Kavaliersdelikt. „In den Vereinen finden sich Firmen wieder, die sich von der Bundeswehr Aufträge erhoffen“, sagte Ulrich Müller von der Organisation Lobby Control.

Arnold hat seine „irrtümlich“ unterlassene Meldung an das Bundestagspräsidium zwar nachgeholt, aber dies macht diesen peinlichen Vorgang nur noch peinlicher. Der Wähler muss nun entscheiden, ob er jemandem seine Stimme geben will, der engste Kontakte zu Personen und Institutionen pflegt, die davon leben, dass auf dieser Welt der Krieg ein Mittel der Politik bleibt.

Leserbriefe

Großer Forst und die Wahlen

Kuno Giesel, Nürtingen. Zum Artikel „Neuer Bauabschnitt sorgt für neuen Stau“ vom 21. Mai. „. . . zwischen Bahnhof und Nordtangente ging heute gar nichts mehr“. Man Stelle sich vor, Hugo Boss hätte doch auf dem Großen Forst gebaut und seine LKW-Flotte quält sich zusätzlich durch den Stau über…

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