Leserbriefe

Chaos im Gemeinderat angerichtet?

06.10.2011 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Manfred Speidel, Nürtingen. Die Gemeindeordnung sagt aus, dass ein Bewerber zur Wahl als Oberbürgermeister mindestens 25 Jahre alt, unbescholten sein und einen guten Leumund haben soll – das heißt, er muss die Vorgaben nach Paragraf 46 Gemeindeordnung in Verbindung mit Paragraf 116 Grundgesetz erfüllen. Gleichwohl sind dazu weitere Fähigkeiten notwendig: Fachwissen im Bauwesen, Stadtentwicklung, Kenntnisse in Finanzwirtschaft und Verwaltungsrecht und so weiter – aber vor allem: Integrationsfähigkeit, Offenheit und Ehrlichkeit gegenüber den Einwohnern einer Gemeinde.

OB Heirich hat als Jurist zweifellos Fähigkeiten im Verwaltungsrecht, die er in acht Jahren Amtszeit dazu eingesetzt hat, durch Ränkespiele und rechtliche Finessen ein „Chaos“ im Gemeinderat anzurichten und die Bürger und Bürgerinnen der Stadt gegen sich aufzubringen, in vielerlei Hinsicht. Synonym dafür ist der „Große Forst“. Viele Vorhaben in der Stadt blieben dadurch nur Stückwerk, alles aufzuzählen sprengt den Rahmen eines Leserbriefes.

Zudem erhebt sich die Frage (und ist trotz allem äußerst bemerkenswert), warum fast ausschließlich Bürger/innen aus der Stadt und dem Umfeld den Mut aufgebracht haben, gegen den Amtsinhaber zu kandidieren, um wieder ein gedeihliches Miteinander in der Stadt zu erreichen.

Zu den Finanzen: Seit 60 Jahren immer das gleiche Gezeter um Einnahmen aus Gewerbesteuer, obwohl in Nürtingen und in den Stadtteilen in all den Jahren Gewerbegebiete ausgewiesen wurden. Die Verwaltung, Gemeinderäte, auch Herr Nauendorf, haben kräftig mitgewirkt, dass durch den Gewerbezweckverband seither mehr als drei Millionen Euro an Zinsen und Umlagen in den Sand gesetzt wurden sowie jeweils vertragsgemäß 50 Prozent der Einnahmen an Gewerbe- und Grundsteuer in die Umlandgemeinden abfließen. Einnahmen, die der Stadt Nürtingen fehlen. Es ist in Nürtingen Zeit für einen Wechsel.

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