Martin Auerbach, Die Linke

Pflegenotstand – was könnte helfen?

Pflegekräfte aus Krankenhäusern und Altenheimen klagen über Personalmangel und schlechte Arbeitsbedingungen. Auf der anderen Seite können sich viele Haushalte Pflege nicht mehr leisten. Wie kann die Politik helfen?

Es gibt einen Pflegemindestlohn, dieser muss erneut signifikant erhöht werden, dadurch steigt auch die Attraktivität von Pflegeberufen wieder. Es braucht deutlich höhere Renten, wir fordern mindestens 1050 Euro pro Monat, durch eine Bürgerrente, in die alle einzahlen.

 

Die Bundeswehr – ein Sorgenkind?

Die Bundeswehr gilt als personell unterbesetzt, das Waffenarsenal ist nur zum Teil einsatzbereit. Wie könnte man die Truppe in Schwung bringen?

Die Bundeswehr wurde geschaffen, um Deutschland vor Angriffen zu schützen. Für diese Aufgabe reichen die Waffen allemal, zumal wir immer noch von Freunden umzingelt sind. Außerhalb der BRD hat kein deutscher Soldat etwas zu suchen.

 

Wie steht’s um die Sicherheit im Netz?

Cyberattacken auf Wirtschaftsunternehmen verursachen Schäden in Millionenhöhe. Wie sicher sind unsere Kraftwerke? Was kann die Politik zu einem Mehr an Netzsicherheit beitragen?

Meine größere Sorge ist derzeit eher, wie wir es schaffen, dass unsere Geheimdienste beispielsweise der NSA nicht beim Ausspähen deutscher Unternehmen helfen.

 

Wo geht’s lang in der Außenpolitik?

USA, Türkei, Russland, Polen – muss sich die Bundesregierung außenpolitisch neu ausrichten?

Ja, hierfür muss sie die NATO verlassen und als neutraler Verhandlungspartner auftreten. Wie können wir beispielsweise der Türkei Waffen liefern, solange Herr Erdogan Journalisten einsperrt?

 

Was tun in der Flüchtlingsfrage?

Über das Mittelmeer kommen wieder mehr Flüchtlinge nach Europa, besonders nach Italien. Wie soll sich Deutschland verhalten?

Dank Dublin II kamen zwei Jahrzehnte lang fast keine Flüchtlinge nach Deutschland – die Frage ist nicht, warum kommen jetzt so viele, sondern warum kamen seither so wenige. Wir müssen die Fluchtursachen – Krieg, Bürgerkrieg, Klimakatastrophe und Freihandelsabkommen – bekämpfen, dann riskieren auch nicht mehr so viele Menschen, im Mittelmeer für eine bessere Zukunft zu ertrinken.

Hat die Autoindustrie zuviel Einfluss?

 Dieselgate, Kartellverdacht: Tanzen die Autohersteller der Bundesregierung auf der Nase herum? Haben die Lobbyisten zuviel Macht?

Ja, so lange sozial ist, was Arbeit schafft, wird sich daran auch nichts ändern. Lobbyisten reichen Gesetze ein und die große Koalition winkt sie durch. Das muss sich ändern!

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