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Private „Knöllchen“

11.05.2016, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

(pm) Manche Supermärkte und andere Inhaber von privaten Parkplätzen lassen ihre Stellplätze von spezialisierten Firmen überwachen. Wer sein Fahrzeug dort zu lange oder falsch parkt, kassiert ein privates „Knöllchen“. Solche Strafen seien allerdings nur zulässig, wenn der Fahrer klar erkennen könne, worauf er sich einlässt. Darauf weist der Anwaltverein Esslingen hin.

„Der Autofahrer muss klar erkennen können, wie lange er parken darf und welche Strafen bei einem Verstoß anfallen“, sagt Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser, Zweiter Vorsitzender des Anwaltvereins. Diese Informationen müsse der Betreiber des Parkplatzes in der Regel über gut sichtbare Schilder kommunizieren.

Im Unterschied zu Knöllchen auf öffentlichen Parkplätzen werde bei einem privaten Strafzettel kein Verwarnungs- oder Bußgeld fällig, sondern eine Vertragsstrafe. „Wer sein Auto auf einem privaten Parkplatz abstellt, geht einen Vertrag mit dem Betreiber ein und akzeptiert dessen Bedingungen – zum Beispiel die Höchstparkdauer. Das gilt aber nur, wenn die Vertragsbedingungen erkennbar sind“, so Pottgiesser. Deshalb sei die korrekte Beschilderung wichtig. Wenn die Parkbedingungen nicht klar zu erkennen seien – beispielsweise wegen zu kleiner oder versteckt angebrachter Schilder – sei ein privates Knöllchen unzulässig.


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