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„Völkerrechtlich ist der Einsatz zulässig“

03.02.2015, Von Sylvia Gierlichs — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Die Bundeswehr schickt etwa 100 Soldaten in den Irak, um Kurden militärisch auszubilden

Die Bundeswehr hält am Einsatz im Irak fest, obwohl ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags verfassungsrechtliche Bedenken geäußert hatte. Nach Auffassung der Regierung „ist dieser geplante Einsatz rechtskonform, sowohl verfassungsrechtlich als auch völkerrechtlich“. Der Bundestagsabgeordnete Markus Grübel erklärt, wie der Einsatz aussieht.

Die Bundeswehr soll sich stärker im Ausland engagieren. Das fordert Ministerin Ursula von der Leyen, das fordert auch Bundespräsident Joachim Gauck. Wie soll das Engagement denn aussehen?

So wurde das nicht formuliert. Es wurde gesagt, Deutschland solle in der Welt stärker Verantwortung übernehmen. Mehr Verantwortung hat viele Aspekte. Das kann mehr Diplomatie bedeuten, mehr Verantwortung in der Entwicklungshilfe, aber auch bei Friedensmissionen. Wir sehen es ja an der Irakkrise, wir können uns nicht wegducken. Die anderen Länder sagen, wenn das größte und reichste Land der EU nichts macht, warum sollen wir dann etwas machen. Und daher wollen wir unserer Verantwortung für die Menschen im Irak auch weiterhin gerecht werden und setzen unser erfolgreiches Engagement konsequent weiter fort.

Wie unterscheidet sich dieses zukünftige Engagement von der bisherigen Unterstützung?

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