Wendlingen

Gemeinde künftig prima kontrolliert

18.06.2016, Von Sylvia gierlichs — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Gemeinsamer Vollzugsdienst mit Großbettlingen und Unterensingen

OBERBOIHINGEN. Die Gemeinde Oberboihingen übernimmt einen der Nürtinger Gemeindevollzugsbediensteten und teilt ihn mit den Gemeinden Großbettlingen und Unterensingen. Dies beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig.

Seit Januar 2001 gibt es einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Nürtingen und den Gemeinden Oberboihingen, Großbettlingen und Unterensingen. Dabei ging es um die Einstellung eines gemeindlichen Vollzugsbediensteten. Dieser ist in der Regel zuständig für die Durchsetzung des Straßenverkehrsrechts, des Umweltschutzes und des Feldschutzes. Der Angestellte war mit 50 Prozent seiner Arbeitszeit bei der Stadt Nürtingen beschäftigt, die anderen 50 Prozent wurden auf die übrigen Vertragsnehmer aufgeteilt. War der Angestellte im Urlaub, krank oder auf Fortbildung, stellte die Stadt Nürtingen einen Ersatz.

Aus betrieblichen Gründen kann die Stadt Nürtingen diese vertraglich zugesicherte Verpflichtung nun nicht mehr erfüllen. Und auch den Wunsch der Vertragspartner, den Gemeindevollzugsbediensteten über die vertraglich vereinbarte Zeit von fünf Stunden pro Gemeinde und Woche einsetzen zu können, kann die Kreisstadt nicht mehr erfüllen.

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