Wendlingen

Einstimmig für den Bürgerentscheid

20.07.2016, Von Sylvia Gierlichs — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Gemeinderat spart nicht mit Kritik an den Bürgerinitiativen

WENDLINGEN. Einstimmig fiel in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend das Votum der Räte für den Bürgerentscheid aus. Zuvor hatte Dr. Winfried Porsch von der Stuttgarter Rechtsanwaltskanzlei Dolde Mayen und Partner nochmals die Punkte aufgeführt, die das Bürgerbegehren und damit den Bürgerentscheid zulassen.

Indes, sowohl Bürgermeister Steffen Weigel, wie auch die Gemeinderäte aller Fraktionen sparten in ihren Wortmeldungen nicht an Kritik gegenüber den beiden Bürgerinitiativen. „Die Tatsache, dass die Bürgerinitiativen nicht sagen, was sie wollen ist eine Farce“, sagte Bürgermeister Weigel in seinem Eingangsstatement. Mit der mehrheitlichen Beantwortung der Frage sei zunächst einmal nichts geklärt.

„Sind Sie für eine Grundsatzentscheidung der Stadt, sich dafür einzusetzen und alles rechtlich Mögliche dafür zu tun, dass die evangelische Johanneskirche in der Stadtmitte als wesentlicher Bestandteil eines Gemeindezentrums im Rahmen einer Mehrfachnutzung erhalten bleibt?“ – mit dieser Fragestellung hatten die beiden Bürgerinitiativen „Pro Johanneskirche“ und „Freundeskreis Johanneskirche“ ein Bürgerbegehren initiiert und Anfang Juni 1084 (davon 1040 gültige) Unterschriften an Bürgermeister Steffen Weigel übergeben. Die Stadtverwaltung ließ von der Stuttgarter Anwaltskanzlei Dolde Mayen und Partner prüfen, ob das Bürgerbegehren rechtmäßig ist.

Ein ausführlicher Bericht folgt in der Donnerstagsausgabe.

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