30.07.2015

Sicherheitsvorkehrungen für Bundeswehr in Türkei erhöht

Kahramanmaras/Berlin (dpa) - Angesichts der jüngsten Gewalteskalation in der Türkei verstärkt Deutschland den Schutz für seine dort stationierten Bundeswehrkräfte.

Das Bundesverteidigungsministerium teilte mit, dass die Sicherheitsmaßnahmen für die 260 Soldaten erhöht worden seien, die…

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30.07.2015

BGH prüft Preisangaben von Airlines bei Flugbuchung im Internet

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof prüft ab heute, ob Fluggesellschaften ihren Kunden bei Onlinebuchungen von Anfang an den Endpreis anzeigen müssen. Dabei geht es um den Gesamtpreis inklusive Steuern und Gebühren. Den Richtern liegt eine Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband gegen…

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30.07.2015

SPD macht Druck bei Zuwanderungsgesetz

Berlin (dpa) - SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat in der Diskussion mit der Union Bedingungen für ein Zuwanderungsgesetz genannt. Die Politik müsse den Menschen «echte Wege zu legaler Arbeitsmigration öffnen», sagte er dem «Redaktionsnetzwerk Deutschland», dem mehr als 30 Tageszeitungen…

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30.07.2015

Ausländerfeindliche Hetze nimmt im Internet zu

Dresden (dpa) - Der sächsische Verfassungsschutz registriert einen deutliche Zunahme von ausländerfeindlichen und rassistischen Äußerungen im Internet. Vor allem bei Facebook outen sich demnach viele Nutzer anonym als Rassisten. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz stuft inzwischen 53…

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30.07.2015

Wieder Fluchtversuche durch Eurotunnel

Calais (dpa) - Am gestern Abend haben erneut zwischen 100 und 150 Flüchtlinge versucht, durch den Eurotunnel von Frankreich nach Großbritannien zu gelangen. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete, hätten sie mit den Sicherheitskräften Katz und Maus gespielt.

Die…

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30.07.2015

UN-Aufklärung von MH17-Abschuss scheitert an Russlands Veto

New York (dpa) - Russland hat eine Verfolgung der Schuldigen der MH17-Katastrophe durch ein UN-Tribunal verhindert. Als einziger stimmte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin am Mittwoch im Sicherheitsrat in New York gegen eine Resolution, die den Abschuss der zivilen Flugzeugs über der…

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30.07.2015

MH370-Ermittler untersuchen Wrackteil im Indischen Ozean

Sydney/Peking (dpa) - Flugzeugexperten arbeiten mit Hochdruck an der Identifzierung des im Indischen Ozean angespülten Flugzeugwrackteils. Ermittler halten es für gut möglich, dass es zu der vor mehr als 16 Monaten spurlos verschwundenen Malaysia-Airlines-Maschine mit der Flugnummer MH370…

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30.07.2015

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Russland blockiert Tribunal für Flug MH17

New York (dpa) - Ein Jahr nach dem Abschuss eines Passagierflugzeuges mit 298 Insassen über der Ostukraine hat Russland eine Untersuchung des Falles durch ein unabhängiges UN-Tribunal verhindert. Moskaus Botschafter Witali Tschurkin stimmte am…

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30.07.2015

MH370-Ermittler untersuchen Wrackteil im Indischen Ozean

Peking (dpa) - Flugzeugexperten arbeiten an der Identifizierung des im Indischen Ozean angespülten Flugzeugwrackteils. Die Ermittler halten es für gut möglich, dass es zu der vor mehr als 16 Monaten spurlos verschwundenen Malaysia-Airlines-Maschine MH370 gehört. US-Ermittler wollen auf Fotos ein…

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30.07.2015

UN-Aufklärung von MH17-Abschuss scheitert an Russlands Veto

New York (dpa) - Russland hat eine Verfolgung der Schuldigen der MH17-Katastrophe durch ein UN-Tribunal verhindert. Als einziger stimmte Moskaus UN-Botschafter im Sicherheitsrat gegen eine Resolution, die den Abschuss über der Ostukraine aufklären sollte. Bei dem Absturz der malaysischen Boeing…

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