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Die Zukunft in Griechenland

10.02.2015, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Thomas Mitsch, Nürtingen. Zum Artikel „1 140 000 000 000 Euro“ vom 23. Januar. „Grazie, Signore Draghi“ werden nicht nur europäische Spekulanten sagen, weil das von der EZB aufgelegte, billionenschwere Anleihenkaufprogramm die Spekulation auf den Finanzmärkten anheizen wird. Die Angehörigen der deutschen Mittelschicht hingegen werden wahrscheinlich wenige Worte des Dankes finden, denn sie sind es, die um ihre Spareinlagen und Pensionsansprüche bangen müssen.

Bedanken wird sich aber sicher Alexis Tsipras von dem Linksbündnis Syriza, das bei der Wahl am 25 Januar als Sieger hervorging. Draghi konnte die griechischen Wähler nämlich nicht überzeugen, dass er mit abgedroschenen, bekannt wirkungslosen neoliberalen Konzepten die Situation der Durchschnittswähler verbessern kann. Kandidaten, die Draghi nach dem Munde redeten wurden von den Wählern abgestraft; Tsipras ist neuer Regierungschef.

Syriza ist in den Wahlkampf gezogen, um die humanitäre Krise in Griechenland zu lindern. Nicht nur Griechenland, auch Spanien, Italien und Portugal leiden unter den Kürzungsprogrammen, die ihnen von der „Troika“ EU, EZB und IWF auferlegt wurden. Dramatisch ist vor allem die Jugendarbeitslosigkeit. So sind in Spanien und in Griechenland jeweils etwa 50 Prozent aller ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen Jugendlichen ohne Ausbildungs- beziehungsweise ohne Arbeitsplatz. Menschen, die (noch) Arbeit haben, leiden unter Lohnkürzungen, was auch zu einem Kaufkraftschwund führte. Dadurch stieg zum Beispiel die Verschuldung Griechenlands auf 170 Prozent seiner Wirtschaftsleistung an!

Die Mehrheit der griechischen Wähler hat verstanden: Fortschritte zu ihren Gunsten sind nicht machbar, wenn den Wählern eine verschärfte „Agenda 2010“ aufgezwungen wird. Sanierung der Staatsfinanzen kann nicht mit einer perspektivlosen Sparpolitik bewerkstelligt werden, sondern durch 75-prozentige Steuererhöhungen für Jahreseinkommen über einer halben Million Euro.

Die Anhebung der Steuern für Großunternehmen auf das europäische Durchschnittsniveau wird ebenso in Angriff genommen wie die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen und einer Steuer auf den Erwerb von Luxusgütern. Hierzu sollen spezielle Überwachungsbehörden geschaffen werden, die auch ein „Krebsgeschwür“ bekämpfen sollen, das die griechische Wirtschaft schon lange quält – die allüberall wuchernde Korruption und Vetternwirtschaft!

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