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Welche Hilfen helfen?

19.11.2011, Von Uwe Gottwald — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Grüne und Linke sehen Jobcenter weiter in der Pflicht bei Maßnahmen für Langzeitarbeitslose

Die Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt und die Situation von Langzeitarbeitslosen waren Inhalt eines Haushaltsantrags der Fraktion der Grünen im Esslinger Kreistag ebenso wie des einzigen Vertreters der Linken, Peter Rauscher. Damit befasste sich der Sozialausschuss des Kreistags in seiner Sitzung am Donnerstagnachmittag.

Die Grünen ebenso wie Rauscher wollten wissen, welche Auswirkungen die vom Bundesgesetzgeber geplante sogenannte Instrumentenreform zu Hilfsmaßnahmen für Arbeitslose und Langzeitarbeitslose im Landkreis Esslingen haben könnte. Befürchtet wird, dass Mittelkürzungen für die Jobcenter und veränderte Förderkriterien zu einer Reduzierung der Maßnahmen führen könnten. Der Trägerverein der Jugendwerkstatt auf dem Gelände der Seegrasspinnerei in Nürtingen, die schwer vermittelbare junge Arbeitslose qualifiziert und betreut, musste bereits fünf Mitarbeitern kündigen (wir berichteten). Werner Schreiner, Leiter des Jobcenters Landkreis Esslingen, verneint allerdings einen Zusammenhang mit der geplanten Förderreform.

Ohne auf den konkreten Fall einzugehen, hielt Landrat Heinz Eininger „die Aufregung um die Reform für nicht gerechtfertigt“, das Gesetzgebungsverfahren befinde sich noch im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Deshalb sei das Thema „im Augenblick keinesfalls spruchreif“.


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