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Wann sind Karten auf dem Tisch?

27.09.2011, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Nürtinger Liste/Grüne mit Anfrage an das Regierungspräsidium

NÜRTINGEN (pm). Eine Anfrage bezüglich der Hochwasserschutzkarte für Nürtingen richtete kürzlich Stadtrat Dieter Braunmüller (Nürtinger Liste/Grüne) an das Regierungspräsidium Stuttgart. Die Stadtverwaltung habe ihm als Mitglied des Nürtinger Gemeinderates mitgeteilt, dass entgegen der in der Nürtinger Zeitung veröffentlichten Auskunft die Hochwassergefahrenkarten der Stadt Nürtingen nun doch noch nicht öffentlich bekannt gemacht werden dürfen.

So habe das Tiefbauamt der Stadt Nürtingen die Gemeinderäte informiert, die Karten hätten noch keinen Rechtsstatus, solange sie vom Regierungspräsidium Stuttgart noch nicht öffentlich ausgelegt worden seien. Deshalb dürften die Karten in kommunalen Gremien nur in nichtöffentlicher Sitzung gezeigt werden. Wie Braunmüller weiter schreibt, stoße die bisherige Zurückhaltung der Karten in der Öffentlichkeit auf Unverständnis, da die Karten von einigen Nachbargemeinden, wie Unterensingen und Wendlingen, bereits vor längerer Zeit in der Zeitung veröffentlicht worden seien.

Braunmüller beantragte im Namen der Fraktion Nürtinger Liste/Grüne beim Regierungspräsidium, dass im Falle der Hochwassergefahrenkarten von Nürtingen mit gleichem Maß gemessen wird.


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