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"Tarifautonomie in Gefahr"

26.03.2005, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Neckartailfingen

NECKARTAILFINGEN (ha). Der SPD-Ortsverein Neckartailfingen hatte Mitgliederversammlung im Sportheim im Aileswasen. MdB Rainer Arnold stand als Referent auf der Tagesordnung. Vorsitzender Gert Schimanko mahnte unter anderem, dass die „Tarifautonomie“ in Gefahr sei.

Zuerst gedachte man ehrend in einer Schweigeminute des im vergangenen Jahr verstorbenen Mitglieds Gert Stretzyk. Der Erste Vorsitzende Gert Schimanko überließ anschließend den Rechenschaftsbericht seinem Schriftführer Bernd Sigle und sprach zuerst „über die Politikverdrossenheit und die daraus entstandene Unsicherheit bei den Bürgern“. Die am 22. Mai stattfindenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen hätten für alle große Bedeutung. Schimanko kritisierte: „Die Bundesregierung verkauft sich in den Medien und bei den Bürgern zu schlecht. Die Arbeitslosigkeit wird uns ständig um die Ohren gehauen, und Berlin ist überall im Gespräch: Arbeitslosigkeit, Anti-Diskriminierungsgesetz und anderes mehr.“

Die „Visa-Affäre“ und „Hartz IV“ wurden erwähnt. Der Sprecher hoffte, „dass die Sozialdemokraten bald deutlich machen, was es bedeutet, wenn die CDU an die Macht kommt“. Dann seien Tarifautonomie und Chancengleichheit bei der Bildung hier in Gefahr.

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