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Schelte von der Kommunalaufsicht

26.02.2016, Von Nicole Mohn — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Nichtöffentliche Sitzung muss öffentlich wiederholt werden

AICHTAL. Dicke Luft im Aichtaler Gemeinderat: CDU-Mann Karl Rapp legte sich am Mittwoch mit Bürgermeister Lorenz Kruß an. Ausgangspunkt waren die nichtöffentlich geführten Beratungen zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt.

Hinter verschlossenen Türen hatte das städtische Gremium darüber beraten, wie und wo in Aichtal Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Nicht öffentlich vor allem deshalb, weil Bürgermeister Kruß befürchtete, dass anderenfalls sensible persönliche Daten in die Öffentlichkeit geraten könnten. Doch Karl Rapp, Mitglied der CDU-Fraktion im Aichtaler Gemeinderat, sieht das anders: Er wollte dieses Thema öffentlich beraten sehen. Seine Einwände dazu habe er geltend gemacht, auch schriftlich, erklärte er am Mittwochabend in der Sitzung des Gemeinderates.

Antwort habe er darauf bislang nicht erhalten. Zudem wurde Rapp für befangen erklärt, da sein Sohn als direkter Angehöriger ein Grundstück neben der geplanten Unterbringung in der Uferstraße besitze. Rapp musste deshalb den Sitzungssaal verlassen. „Das ist in nichtöffentlichen Sitzungen so vorgeschrieben“, erklärte Kruß.

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