Resolution zu Klinik-Gesetz

Der Entwurf für das von der Bundesregierung geplante Krankenhausstrukturgesetz wird vom Esslinger Kreistag abgelehnt. Das machte er gestern mit der Verabschiedung einer Resolution ohne Gegenstimmen und bei einer Enthaltung von Karl Zimmermann (CDU) deutlich.

Das Gesetz habe offensichtlich das Ziel, Schließungen auf kaltem Wege zu erzwingen. Das träfe vor allem Kliniken in Baden-Württemberg, die bei der Schaffung effizienter Strukuren weit fortgeschritten seien. Die geplante Streichung des Versorgungszuschlags gehe zu lasten von Personal und damit der Patienten. Für die Kreiskliniken würde das ...