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Prozess gegen Nürtinger Richter

01.10.2008, Von Barbara Gosson — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Am Montag beginnt die Verhandlung gegen Michael Irmler, der wegen Rechtsbeugung angeklagt ist

NÜRTINGEN. Am kommenden Montag beginnt vor dem Stuttgarter Landgericht der Prozess gegen den Nürtinger Amtsrichter Michael Irmler. Er wird der Rechtsbeugung bezichtigt, da er in 62 Fällen Anhörungsprotokolle gefälscht haben soll, auf deren Basis er Fixierungen und andere freiheitsentziehende Maßnahmen wie Bettgitter für die Bewohner von Pflegeheimen genehmigt hat. Sein Verteidiger, Dr. Ralf Hohmann, will während des Prozesses generelle Fehler im System aufzeigen.

Irmler habe nicht, wie vorgeschrieben, die betroffene Person angehört, sondern, um den Anschein zu erwecken, es gehe alles mit rechten Dingen zu, die Protokolle fingiert, so der Vorwurf der Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Dabei sei in acht Fällen die Person zum angeblichen Anhörungszeitpunkt bereits tot gewesen. Im Dezember 2006 war das Büro des Richters durchsucht worden, im März des vergangenen Jahres war er zwei Wochen in Untersuchungshaft. Er ist zur Zeit bei vollen Bezügen beurlaubt.

Am Montag äußerte sich Irmler selbst im ARD-Magazin „Report Mainz“ zu den Vorwürfen: Sollte das, was ihm da vorgehalten wird, Rechtsbeugung sein, könne sich jeder Betreuungsrichter auf ein ähnliches Ermittlungsverfahren einstellen, so der Nürtinger Amtsrichter. Unserer Zeitung gegenüber wollte er selbst kein Statement abgeben und verwies auf seinen Anwalt Hohmann.


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