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OB bei der Nürtinger SPD

09.03.2005, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Einbeziehung der Bürger in die Entscheidungen der Stadt nötig

NÜRTINGEN (pm). „Die Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen der Stadt ist eine essentielle Aufgabe der Nürtinger Kommunalpolitik. Die Wahlbeteiligung gerade bei den Kommunalwahlen landauf und landab zeigt uns, dass die Bürgerschaft wieder näher an die kommunalpolitischen Diskussionen und Entscheidungen herangeführt werden muss“, dies sagte Oberbürgermeister Otmar Heirich am vergangenen Samstag auf der Jahreshauptversammlung der Nürtinger SPD in der „Linde“ in Zizishausen.

Die Beteiligung der Bürgerschaft an der Entscheidung über den autofreien Platz vor der Stadthalle sei ein erster Schritt am Anfang gewesen. Die jetzt eingeleitete große Bürgerbefragung von nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Bürgern sei ein weiterer wichtiger Schritt. Die im Gemeinderat gelegentlich gehörte Befürchtung, diese Form der Kommunalpolitik schränke die Befugnisse des Gemeinderates ein, ließ Heirich nicht gelten. „Der Gemeinderat ist und bleibt das entscheidende Gremium“, führte er aus.

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