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„Löschen statt sperren“

10.06.2010, Von Elke Eberle — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Bei der außerordentlichen Kreisdelegiertenkonferenz der SPD wurde das Thema „Politik und Internet“ diskutiert

„Im Netz findet Leben statt, und wo Leben stattfindet, gibt es auch schwarze Schafe“, sagt Natalie Wöllenstein. Sie war Mitautorin des Juso-Antrags „Thesen zur Internetpolitik der SPD“. Am Dienstagabend wurde das Thema bei einer außerordentlichen Kreisdelegiertenversammlung in der Deizisauer Kelter diskutiert.

DEIZISAU. Ziel des Antrags war es, die SPD-Position zu klären. Auch deshalb, weil aus Sicht der Jusos einige Gesetze von der Großen Koalition verabschiedet wurden, die deutlich verbesserungswürdig seien. Dazu zähle vor allem das heftig umstrittene „Netzsperren-Gesetz“, das vor rund einem Jahr eilig verabschiedet worden sei und das der damalige Bundespräsident Horst Köhler erst Monate später unterzeichnet hatte. Das Gesetz sei damit in Kraft getreten, obwohl viele es inzwischen als unzureichend erachteten und es eigentlich nicht mehr wollten.

Selbst Laien können Internetsperren umgehen

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