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Region

Großbettlingen hofft auf die Region

10.02.2012, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Biogasanlage: Verzicht auf eigene Rechtsmittel im Zielabweichungsverfahren ? Stromkonzession geht an die EnBW Regional AG

Die geplante Biogasanlage im „Großbettlinger Gatter“ auf Markung der Stadt Nürtingen ist der Gemeinde Großbettlingen nach wie vor ein Dorn im Auge. Eine eigene Klage gegen das Zielabweichungsverfahren wird aber als nicht erfolgversprechend angesehen, daher hofft die Gemeinde auf den Verband Region Stuttgart.

GROSSBETTLINGEN (za). Die Anlage liegt quasi vor der Haustür der Gemeinde und befindet sich in einem Bereich, der als regionaler Grünzug ausgewiesen ist. Mit Bescheid vom 28. Dezember des Vorjahres hatte das Regierungspräsidium Stuttgart in einem sogenannten Zielabweichungsverfahren grünes Licht für den Standort gegeben.

Die Gemeinde Großbettlingen und die Bürgerinitiative BISS kritisieren diese Entscheidung und machen auf Fehler in der Abwägung der Stellungnahmen im Zielabweichungsverfahren aufmerksam. Eine Klagebefugnis lässt sich daraus jedoch nicht ableiten. Dies ergab eine rechtliche Prüfung, die der Gemeinde keine erfolgversprechende Rechtsmittelmöglichkeiten bescheinigte, weil sie den Nachweis nicht führen könne, in ihren Rechten verletzt zu sein.

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