Anzeige

Region

Freie Wähler sind keine Partei

10.07.2010, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Kreisverband distanziert sich von Gruppierungen dieses Namens

(pm) Der Kreisverband Freie Wähler Esslingen distanziert sich von Parteien, die den Namen „Freie Wähler“ für ihre Zwecke missbrauchen wollen. Er spricht sich deutlich gegen die Gründung von Parteien mit dem Namen „Freie Wähler“ aus, die eine Teilnahme an Bundestags- und Landtagswahlen zum Ziel haben.

Sauer ist der Kreisvorsitzende der Freien Wähler, Bürgermeister Frank Buß aus Plochingen, auf verschiedene Gruppierungen, die unter dem Namen „Freie Wähler“ parteipolitisch tätig werden wollen: „Wir wehren uns dagegen, dass der gute Namen von zahlreichen Mandatsträgern der Freien Wähler für parteipolitische Ambitionen missbraucht wird. Die Wähler werden irregeführt, denn die politische Ausrichtung dieser Parteien ist unklar.“ Er begrüßt, dass der Landesverband Freie Wähler mittlerweile eine Namensschutzklage eingereicht hat.

Dabei verweist er auf eine Entscheidung der Mitgliederversammlung der Freien Wähler Baden-Württemberg vom April, die sich mit 240 Stimmen gegen sechs Neinstimmen und zwei Enthaltungen gegen die Gründung einer Partei und einer Landesvereinigung dieser Partei mit dem Namen „Freie Wähler“ ausgesprochen hat. Gleichzeitig hat die Mitgliederversammlung auch beschlossen, an den Landtagswahlen 2011 nicht teilzunehmen. „Mit politischen Abenteurern verlieren wir unsere Glaubwürdigkeit als verlässliche und wählbare kommunalpolitische Alternative zu den Parteien.


Sie möchten den gesamten Artikel lesen?


Jetzt direkt weiterlesen!

  • 14 Tage gratis alle Artikel und das E-Paper lesen
  • Endet automatisch

0,00 €

Tagespass

  • 24 Std. alle Artikel und das E-Paper lesen

1,20 €

Digitalabo

  • Alle Artikel und das E-Paper im Abo lesen
  • monatlich kündbar

22,50 €


Ich bin bereits Abonnent


Sie sehen 44% des Artikels.

Es fehlen 56%



Anzeige

Region