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Die heikle Frage nach Enteignungen

26.04.2017, Von Barbara Gosson — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Was sagen die für Unterensingen zuständigen Abgeordneten zum Thema Pipelinerealisierungsgesetz und Kompromiss?

UNTERENSINGEN. Was sagen die für Unterensingen zuständigen Abgeordneten dazu, dass es vielleicht ein Pipelinerealisierungsgesetz geben wird? Und was tun sie für die Unterensinger, die mit der Treibstoffleitung leben müssen?

Bereits im Jahr 2015, noch zu Zeiten der Grün-Roten Landesregierung stellte unsere Zeitung den beiden für Unterensingen zuständigen Abgeordneten Andreas Schwarz (Grüne) und Karl Zimmermann (CDU) die Frage, ob die Pipeline, falls sich kein Kompromiss findet, auf gesetzlichem Wege durchgesetzt werden sollte.

Andreas Schwarz, damals wie heute Angehöriger der Regierungspartei sagte damals: „Ein Enteignungsgesetz, wie es die CDU einst mit dem Messegesetz geschaffen hat, kann ich mir nicht vorstellen.“

Heute sagt er: „Eine Pipeline verläuft unterirdisch und ist nicht sichtbar. Der Betrieb einer Pipeline stellt daher für die Menschen keine Belastung dar. Jedoch müssen die geologischen und naturschutzfachlichen Punkte sauber abgearbeitet werden. Aus den Gesprächen, die ich mit Bürgern und der Gemeinde Unterensingen geführt habe, wurde deutlich, dass es grundsätzlich ein Interesse an einer einvernehmlichen Lösung der Trassenführung gibt.“


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