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Bei den Fakten bleiben!

05.02.2008, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Helmut Nauendorf, Nürtingen, Stadtrat. Zu den Leserbriefen Ist das vergessen vom 2. Februar und Vertrauensbruch vom 1. Februar. Wer in einer politischen Auseinandersetzung auf Dauer ernst genommen werden will, der sollte sich bei aller Leidenschaft an Fakten orientieren. Kuno Giesel schreibt, es sei schön, dass die erste Entscheidung zum Großen Forst in einer öffentlichen Sitzung gefallen sei. Mit Verlaub, in der NZ vom 13. Dezember 2007 kann nachgelesen werden, dass der Bauausschuss des Gemeinderates bereits am 11. Dezember 2007 den Aufstellungs- und Planinhaltsbeschluss zum Großen Forst gefasst hat. Bei Bebauungsplanverfahren liegt es nicht in der Hand des Oberbürgermeisters oder des Gemeinderates zu entscheiden, wann etwas öffentlich verhandelt wird. Das Verfahren ist zwingend öffentlich durchzuführen, sonst kann ein Bebauungsplan keine Rechtskraft erlangen.

Nun gibt es aber die klare Aussage des Oberbürgermeisters, wenn sich der Investor nicht für den Standort Nürtingen entscheidet, dann wird das Verfahren nicht weitergeführt. Diese Entscheidung wird demnächst fallen. Dann erst kann und muss der Gemeinderat entscheiden. Auch eine Bürgeranhörung wäre dann zwingend vorgeschrieben. Im Übrigen hat der OB dieses Vorhaben im Jahr 2007 mehrfach angekündigt. Solche Entscheidungen sind nicht quasi hinter dem Rücken der Bürgerschaft durchzudrücken. Ich verwahre mich gegen derartige Unterstellungen. Wir Stadträte stellen uns der Diskussion.


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