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Arnold über Solarförderung

24.11.2011, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

SPD-Abgeordneter kritisiert Wirtschaftsminister Rösler

(pm) Die neuesten Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler geben Anlass zur Sorge, meint der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD). Demnach stellt sich Rösler nicht nur gegen die neue EU-Energieeffizienzrichtlinie, sondern möchte nächstes Jahr auch nur noch Photovoltaik-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 1000 Megawatt fördern.

Arnold erinnert daran, dass vor Kurzem erst die Förderungen im Bereich der erneuerbaren Energien stark zusammengestrichen wurden und eine weitere starke Kürzung die Branche hemme, wenn nicht gar zum Erliegen bringe. Die Pläne der FDP würden bedeuten, dass nur noch etwa ein Sechstel der Anlagen gefördert werden könnte. „Das geht in die völlig falsche Richtung. Wieder einmal besitzt die FDP kein Gespür für die richtige Weichenstellung“, kritisiert er. Die groß verkündete energiepolitische Kehrtwende von Bundeskanzlerin Angela Merkel werde wohl vom Koalitionspartner nicht richtig mitgetragen – im Gegenteil. Die notwendige Energiewende werde zusätzlich durch die Liberalen behindert, so Arnold.


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