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Arnold im Ausschuss

30.11.2013, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

(pm) Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold ist seit gestern einer von insgesamt 47 Mitgliedern im neu gegründeten Hauptausschuss.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) leitet dieses Gremium, das es so in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben hat. Grund für dieses neue Gremium ist die lange Phase der Koalitionsverhandlungen, denn seit der Wahl im September steht das Parlament quasi still. Jede Fraktion ist im Hauptausschuss vertreten, die SPD entsendet 14 Abgeordnete. Bereits gestern kam der Ausschuss zur ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Das Gremium soll die Zeit der Regierungsbildung überbrücken, da in dieser Zeit die Fachausschüsse noch nicht tagen können. Bereits gestern wurde ein Gesetz zur Finanzierung des Kita-Ausbaus beraten. Sobald die Fachausschüsse jedoch gebildet sind, löst sich der Ausschuss wieder auf.

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