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Arbeit durch Rüstung?

17.03.2010, Von Fragen Sylvia Gierlichs — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Herr Arnold, Deutschland liegt, laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI, bei der Anzahl der Rüstungsexporte weltweit auf Rang drei. Waffen werden in Nato-Staaten, aber auch nach Südafrika oder an die Atommacht Indien geliefert. Kann man dies mit Arbeitsplatzsicherung rechtfertigen?

Nein, Rüstungsexporte in Krisenregionen sind nie mit Arbeitsplatzsicherung zu rechtfertigen. Mit der Lieferung an Natostaaten und der Nato gleichgestellte Staaten habe ich keine Probleme. Wir brauchen in der Nato eine engere Rüstungszusammenarbeit, um wirtschaftlich arbeiten zu können. Ein Land wie Südafrika hat eine wichtige strategische Aufgabe. Wenn wir wollen, dass Afrika in Zukunft selbst Stabilisierungseinsätze macht, dann müssen wir die afrikanischen Staaten, bei denen wir dies verantworten können, auch dazu befähigen. Indien ist die größte Demokratie der Welt, die zwar in einem Spannungsgebiet liegt. Aber Handfeuerwaffen auch für die indische Polizei sind eine legitime Lieferung. Natürlich nur, wenn der Altbestand unter deutscher Aufsicht zerstört wird. Dies wird teilweise gemacht.

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