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„2019 wird das Jahr des soliden Regierens“

10.01.2019, Von Volker Haussmann — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid zog im Pressegespräch Bilanz seiner bundespolitischen Aktivitäten

Seit zehn Monaten hat in Berlin wieder eine Große Koalition das Sagen. Für Nils Schmid, den SPD-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Nürtingen, fällt die Bilanz durchwachsen aus. „Man kann nicht zufrieden sein“, sagt er im Pressegespräch. Zwar habe man gute Sacharbeit geleistet, zugleich aber den Eindruck vermittelt, es werde viel diskutiert und gestritten.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid erklärt den Politikbetrieb. Foto: Haussmann

Seit März letzten Jahres bestimmen CDU/CSU und SPD wieder gemeinsam, wo es in der Bundespolitik langgeht. Dr. Nils Schmid, seit der Bundestagswahl im September Nachfolger von Rainer Arnold im Wahlkreis Nürtingen, spricht rückblickend von einem holprigen Start. „Wir konnten nicht damit rechnen, dass die CDU so viel Streit in die Koalition tragen würde.“ Das habe die Anfangsmonate des gemeinsamen Regierens überstrahlt. Schmid erinnert in dem Zusammenhang an Horst Seehofers Flüchtlingspolitik-Initiativen und den Fall des entlassenen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen.


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