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Zusätzliche Abgabe für Schlaglöcher?

26.04.2014, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Der Vorstoß des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), eine Schlagloch-Steuer einzuführen, sorgte für Unruhe in der Koalition. Mit der Sonderabgabe soll die Instandhaltung der Straßen finanziert werden. Hintergrund: Die Länder hatten beschlossen, dass jedes Jahr sieben Milliarden Euro zur Straßensanierung bereitgestellt werden sollen. Die Große Koalition habe jedoch nur fünf Milliarden Euro für die gesamte Legislaturperiode vereinbart. Aus dem von Albig vorgeschlagenen Reparaturfonds könnten bis 2030 jedes Jahr sieben Milliarden Euro in die Straßensanierung fließen. Da Kraftfahrzeug- und Mineralölsteuer auch für andere Zwecke ausgegeben würden, solle jeder Autofahrer jedes Jahr zusätzlich rund 100 Euro zahlen. Wir haben Passanten in Nürtingen gefragt, wie sie zu Albigs Forderung stehen. jeb

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