Umfrage

Soll es in Zukunft mehr Bürgerentscheide geben?

12.12.2015, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Direkte Demokratie ist hauptsächlich aus der Schweiz bekannt, aber auch in Deutschland gibt es dazu Elemente. Die grün-rote Landesregierung möchte Bürgern vermehrt die Chance geben, sich mit kommunalen Bürgerentscheiden zu Themen, die sie unmittelbar betreffen, einzubringen. Durch eine Unterschriftensammlung aus der Bevölkerung heraus oder einen Gemeinderatsbeschluss kann ein Bürgerentscheid beantragt werden. Neu ist, dass nun für einen solchen Antrag weniger Unterschriften notwendig sind und diese in einem längeren Zeitraum gesammelt werden können. Außerdem wurden die Anforderungen abgesenkt, ab wann ein Bürgerentscheid gültig ist: künftig bei 20 statt 25 Prozent Zustimmung oder Ablehnung der Wahlberechtigten.

In der Nürtinger Fußgängerzone fragten wir Passanten, ob sie sich mehr Bürgerentscheide wünschen. chi/khä

Nürtingen