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Soll der Soli weiter bezahlt werden?

03.08.2013, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Zwei Monate vor der Bundestagswahl ist eine Debatte über den Solidaritätszuschlag ausgebrochen. Kanzlerin Angela Merkel will den Soli beibehalten. Die FDP drängt auf die Abschaffung.

Der Soli wurde 1991 eigentlich nur für ein Jahr eingeführt und sollte die Kosten der Einheit mitfinanzieren helfen. 1995 führte die Regierung Kohl ihn erneut ein – diesmal unbefristet. Seit 1998 liegt der Soli bei 5,5 Prozent Aufschlag auf die Einkommens- und Körperschaftssteuer. Die Einnahmen von jährlich etwa 13 Milliarden Euro gehen an den Bund und fließen in den allgemeinen Etat. Der Soli muss von allen Steuerzahlern in West und Ost entrichtet werden. Die Steuer ist an keinen Zweck, also nicht an den Aufbau Ost gebunden, was viele Bürger gar nicht wissen. Wir haben Passanten in der Fußgängerzone befragt, ob der Soli abgeschafft werden soll? cw/als

Nürtingen