Nürtingen

Kreisumlage: Spielraum nach unten

10.12.2010, Von Uwe Gottwald — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Weitere gut zwei Millionen Euro vom Verband Region Stuttgart wird der Kreis wohl an die Kommunen weitergeben

Die Landkreise bekommen aller Voraussicht nach weitere 3,285 Millionen Euro vom Verband Region Stuttgart aus der Nahverkehrsumlage zurückerstattet. Der Esslinger Landrat Heinz Eininger kündigte an, dieses Geld über eine um 0,4 Prozentpunkte verringerte Kreisumlage an die Kommunen weiterzugeben, wie auch von mehreren Fraktionen beantragt.

Bereits in seinem Haushaltsplanentwurf sah der Verband Region Stuttgart vor, die Umlagezahlungen für die Landkreise zu senken und dafür fünf Millionen Euro aus eigenen Rücklagen zu verwenden. Das wurde von der Landkreisverwaltung im Entwurf zum eigenen Etat, der im Dezember verabschiedet werden soll, bei einem vorgeschlagenen Hebesatz für die Kreisumlage von 39,9 Prozent berücksichtigt.

Die vom Verkehrsausschuss der Region empfohlene weitere Entnahme aus Rücklagen und die damit verbundene weitere Senkung der Umlage macht für den Kreis Esslingen im Verwaltungshaushalt 1,931 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 0,219 Millionen Euro aus. Umgerechnet auf die Kreisumlage, die von den Kommunen bezahlt wird, bedeutet das 0,4 Prozentpunkte. Man stehe zur Zusage, diese Verbesserungen des Kreishaushaltes eins zu eins weiterzugeben, so Landrat Eininger.

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